Britisches Berufungsgericht entscheidet im laufenden Verfahren Lenovo gegen InterDigital auf der Seite der Fairness
2024年7月13日 - 12:59AM
ビジネスワイヤ(英語)
Das britische Berufungsgericht entschied heute im laufenden
Grundsatzverfahren zwischen InterDigital und Lenovo über die
Lizenzgebühren für 3G-, 4G- und 5G-Patente. Es entschied eine
begrenzte und sehr bescheidene Anhebung des ursprünglichen
Lizenzsatzes auf 22,5 US-Cent pro Einheit, was nur 6,5 Cent über
dem liegt, was Lenovo vor Gericht als fair, angemessen und nicht
diskriminierend (FRAND) geltend gemacht hatte.
Der in der Berufung festgesetzte Betrag liegt nur 5 US-Cents
unter dem von Richter Mellor festgesetzten Satz (17,5 US-Cents),
ist aber deutlich weniger als die Hälfte (27 US-Cents weniger) des
Satzes von 49-50 US-Cents, den InterDigital sowohl in der
Verhandlung als auch in der Berufung als Satz pro Einheit gefordert
hatte. Abgesehen von der H�he der Lizenzgebühren blieb die
ursprüngliche Entscheidung von Richter Mellor ansonsten
unverändert, einschließlich der Feststellung, dass InterDigital
sich nicht an die FRAND-Regeln gehalten hat. Als weiteren Beweis
seiner Bereitschaft und seines Engagements für eine
FRAND-Lizenzierung bietet Lenovo InterDigital �ffentlich 22,5
US-Cent pro Mobilfunkgerät für eine zukunftsorientierte Lizenz an
und hofft, dass die Streitigkeiten der Parteien damit vollständig
beigelegt sind.
John Mulgrew, Vizepräsident, Deputy General Counsel & Chief
Intellectual Property Officer von Lenovo, begrüßte die
Entscheidung:
„Wir freuen uns über die Verpflichtung des Gerichts, faire,
vernünftige und nicht diskriminierende Lizenzbedingungen zu
bestätigen, und sind ermutigt durch die Bedeutung dieser
Entscheidung für die laufenden Verhandlungen mit InterDigital, für
breitere IP-Rechtsstreitigkeiten in der Branche und vor allem für
die Verbreitung erschwinglicher Innovationen für Kunden in aller
Welt. Angesichts der Tatsache, dass die Entscheidung der
ursprünglichen Position von Lenovo weitaus näher kommt als der von
InterDigital, glauben wir, dass dies ein weiterer Sieg für Lenovo
ist und unser anhaltendes Engagement für FRAND-Lizenzen und die
Bereitschaft, angesichts von Angeboten und Verhaltensweisen, die
über den FRAND-Bedingungen liegen, als Lizenznehmer aufzutreten,
bekräftigt.“
Über Lenovo
Lenovo ist ein globales Technologieunternehmen mit einem Umsatz
von 57 Mrd. USD, das auf Platz 217 der Fortune Global 500 gelistet
ist und täglich Millionen von Kunden in 180 Märkten bedient. Mit
der kühnen Vision, intelligentere Technologie für alle zu liefern,
hat Lenovo seinen Erfolg als weltgr�ßter PC-Hersteller mit einem
Pocket-to-Cloud-Portfolio von KI-fähigen, KI-bereiten und
KI-optimierten Geräten (PCs, Workstations, Smartphones, Tablets),
Infrastruktur (Server, Speicher, Edge, High Performance Computing
und Software Defined Infrastructure), Software, L�sungen und
Dienstleistungen ausgebaut. Lenovo investiert kontinuierlich in
weltverändernde Innovationen, um eine gerechtere,
vertrauenswürdigere und intelligentere Zukunft für alle und überall
zu schaffen. Lenovo ist an der B�rse von Hongkong unter Lenovo
Group Limited (HKSE: 992) (ADR: LNVGY) notiert. Um mehr zu
erfahren, besuchen Sie https://www.lenovo.com, und lesen die
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